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§ 5 DDG
§ 312g BGB, Art. 246a EGBGB
Ist IPTV in Deutschland legal?
Ja, die Technik ist legal. Ob das konkrete Angebot es ist, hängt allein daran, ob der Verkäufer eine Lizenz hat.
Häufige Fragen — Deutschland
Ist IPTV in Deutschland legal?
Die Technik ist legal. IPTV bezeichnet lediglich die Übertragung von Fernsehen über das Internet. Rechtswidrig ist die unlizenzierte Weiterverbreitung von Signalen. Die nützliche Frage lautet daher nicht, ob IPTV legal ist, sondern ob der Verkäufer das Recht hat, Ihnen dieses Angebot zu verkaufen.
Welche Angaben muss ein Anbieter in Deutschland machen?
246a EGBGB. Fehlt eines davon, ist das kein Formfehler, sondern ein Hinweis.
Habe ich in Deutschland ein Widerrufsrecht?
Ja — 14 Tage, nach § 312g BGB, Art. 246a EGBGB. Vierzehn Tage ab Vertragsschluss, formlos in Textform.
Woran erkenne ich ein unseriöses Angebot?
An drei Merkmalen, die auch Verbraucherredaktionen nennen: eine fehlende oder unvollständige Anbieterkennzeichnung, Zahlung ausschliesslich in Kryptowährung, und eine sehr grosse Senderauswahl zu einem auffällig kleinen Preis. Senderechte kosten Geld — ein Preis, der das unterschreitet, kann sie nicht bezahlen.
Ersetzt ein Vertrag den Rundfunkbeitrag?
Nein. Der Rundfunkbeitrag wird pro Wohnung erhoben und ist von einem Fernsehvertrag unabhängig. Er entfällt nicht, wenn Sie zu einem anderen Anbieter wechseln.